Nutzungshinweise & Haftung

1. Zweck und Umfang des Angebots

Pflegefrage.net bietet kostenlose Informationen und digitale Orientierungshilfen zu Pflegeleistungen und Unterstützungsansprüchen von Pflegebedürftigen, Angehörigen und anderen Pflegepersonen. Dazu gehören insbesondere Informationen zu Pflegegeld, Pflegesachleistungen, Kostenerstattungen, Entlastungsleistungen, Kurzzeit- und Verhinderungspflege sowie pflegebedingten Freistellungsmöglichkeiten. Ergänzend stehen Berechnungswerkzeuge und ein digitales Pflegetagebuch zur Verfügung.

Anbieter ist der im Impressum bezeichnete Betreiber. Pflegefrage.net ist keine Pflegekasse, Krankenkasse oder Behörde und entscheidet nicht über die Gewährung von Leistungen.

2. Allgemeine Orientierung und individuelle Prüfung

Die Inhalte und Werkzeuge dienen der allgemeinen Information und Orientierung. Eine individuelle rechtliche oder pflegefachliche Prüfung persönlicher Einzelfälle erfolgt nicht. Persönliche Bescheide werden nicht geprüft und individuelle Widerspruchsbegründungen nicht erstellt.

Das Angebot ersetzt keine individuelle Rechtsberatung, keine Pflegeberatung nach § 7a SGB XI und keine fachliche Begutachtung. Ob und in welchem Umfang Ansprüche bestehen, richtet sich nach den gesetzlichen Voraussetzungen und den Umständen des jeweiligen Einzelfalls.

Die Angaben stellen keine Leistungsbewilligung, Kostenübernahmezusage oder verbindliche Feststellung eines Anspruchs dar. Über beantragte Leistungen entscheidet die jeweils zuständige Stelle. Gesetzliche Ansprüche und Rechtsbehelfsmöglichkeiten bleiben unberührt.

Für die Klärung persönlicher Ansprüche und Voraussetzungen wird empfohlen, sich an die zuständige Pflegekasse, Krankenkasse, eine Pflegeberatungsstelle oder eine andere fachlich zuständige Stelle zu wenden.

3. Aussagekraft der Berechnungen

Die Berechnungswerkzeuge wenden hinterlegte Regeln auf die eingegebenen Angaben an. Berücksichtigt werden nur die beim jeweiligen Werkzeug beschriebenen Voraussetzungen, Zeiträume und Fallgestaltungen. Unvollständige oder unzutreffende Eingaben, bereits beanspruchte Leistungen und nicht erfasste Besonderheiten können zu abweichenden Ergebnissen führen.

Die Ergebnisse sind unverbindliche Orientierungswerte. Ob und in welchem Umfang Ansprüche bestehen, richtet sich nach den für den jeweiligen Leistungszeitraum geltenden gesetzlichen Vorschriften und den persönlichen Voraussetzungen. Über Leistungsanträge entscheidet der zuständige Leistungsträger, insbesondere die Kranken- oder Pflegekasse. Arbeitsrechtliche Freistellungsansprüche sind gegenüber dem Arbeitgeber geltend zu machen.

Ein Ergebnis ist keine Leistungsbewilligung, Kostenübernahme- oder Zahlungszusage und ersetzt keine erforderliche Genehmigung. Auch ein Ergebnis von 0 € oder ohne ausgewiesene Leistung schließt einen Anspruch nicht verbindlich aus. Gesetzliche Ansprüche und Rechtsbehelfsmöglichkeiten bleiben unberührt.

Angezeigte Höchstbeträge, Budgets und rechnerisch verbleibende Beträge sind nicht automatisch frei verfügbare oder auszahlbare Geldbeträge.

4. Informationsstand und Grenzen der Aktualität

Die Informationen und Berechnungen auf Pflegefrage.net werden sorgfältig erstellt. Fehler, Unvollständigkeiten und zwischenzeitliche Änderungen können dennoch auftreten. Eine automatische Aktualisierung oder Aktualisierung in Echtzeit wird nicht zugesagt.

Maßgeblich sind die für den jeweiligen Fall und Leistungszeitraum geltenden Rechtsvorschriften in ihrer amtlichen Fassung sowie sonstige anwendbare verbindliche rechtliche Vorgaben. Die Darstellungen auf Pflegefrage.net ersetzen diese nicht.

Der zugrunde gelegte Informations- und Berechnungsstand wird beim jeweiligen Ergebnis angegeben. Das Erstellungsdatum bedeutet nicht, dass die Inhalte oder Berechnungsregeln an diesem Tag erneut geprüft wurden.

Eine zusätzliche Garantie für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Gesetzliche Pflichten und die Haftungsregelung in Abschnitt 9 bleiben unberührt.

5. Anträge, Fristen und finanzielle Entscheidungen

Die Nutzung der Website, die Eingabe von Daten, das Führen des Pflegetagebuchs sowie das Speichern oder Herunterladen von Ergebnissen bewirken keine Antragstellung und keine Einlegung eines Rechtsbehelfs. Über diese Funktionen werden keine Anträge oder Rechtsbehelfe eingereicht und keine Fristen gewahrt.

Vor kostenpflichtigen Beauftragungen oder anderen finanziellen Verpflichtungen sollten der vorgesehene Leistungsumfang, mögliche eigene Kosten und gegebenenfalls erforderliche Genehmigungen mit der zuständigen Stelle geklärt werden. Die Angaben auf Pflegefrage.net ersetzen keine erforderliche Kostenübernahmeentscheidung.

Die jeweils geltenden Fristen und Formerfordernisse sind unabhängig von der Nutzung des Portals zu beachten. Eine Nachricht an den Betreiber wahrt keine Frist gegenüber einem Leistungsträger oder Arbeitgeber.

6. Pflegetagebuch, lokale Speicherung und Weitergabe

Das digitale Pflegetagebuch dient der persönlichen Dokumentation und Vorbereitung auf Gespräche oder Begutachtungen. Die Einträge werden nicht auf Vollständigkeit oder pflegefachliche Richtigkeit geprüft. Das Pflegetagebuch ersetzt keine fachliche Begutachtung und begründet keinen Anspruch auf einen bestimmten Pflegegrad.

Die eingegebenen Pflege-, Berechnungs- und Tagebuchdaten werden in den jeweiligen Werkzeugen im Browser verarbeitet. Eine zentrale Pflegefallakte wird nicht angelegt. Wenn die Funktion „lokal speichern“ ausgewählt und die entsprechende Bestätigung abgegeben wird, werden die Inhalte auf dem verwendeten Gerät im Browser gespeichert.

Auf gemeinsam genutzten Geräten können andere Personen auf gespeicherte Inhalte zugreifen. Beim Löschen von Browserdaten, beim Gerätewechsel oder durch technische Störungen können Einträge verloren gehen. Eine zusätzliche Sicherung wichtiger Aufzeichnungen wird daher empfohlen.

Lokale Einträge können über die vorgesehenen Funktionen gelöscht werden. Bereits heruntergeladene Dateien oder weitergegebene Kopien werden dadurch nicht entfernt.

Ergebnislinks können ausgewählte Situationsangaben enthalten. Vor der Weitergabe sollte geprüft werden, welche Informationen dadurch für andere Personen zugänglich werden.

7. Bewertungen und Datenschutz

Die freiwillige Sternebewertung enthält kein Kommentarfeld. Erst durch die Funktion „Bewertung senden“ werden die Sternezahl und der fest vorgegebene Themenbereich an Netlify übermittelt und dort für den Betreiber gespeichert.

Unabhängig davon können bei der Nutzung der Website technisch notwendige Verbindungsdaten durch den Hostinganbieter verarbeitet werden.

Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zur lokalen Speicherung und zu den Rechten der betroffenen Personen enthält die Datenschutzerklärung.

8. Technische Verfügbarkeit und externe Angebote

Pflegefrage.net kann aufgrund von Wartungsarbeiten, technischen Störungen oder unterbrochenen Verbindungen zeitweise nicht verfügbar sein. Eine jederzeitige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit wird nicht zugesichert.

Verlinkte externe Websites werden von anderen Anbietern betrieben. Für deren Inhalte, Aktualität und Verfügbarkeit wird keine Gewähr übernommen. Gesetzliche Prüfungs- und Handlungspflichten bleiben unberührt.

9. Haftung

Soweit im Rahmen der Nutzung ein Vertragsverhältnis mit dem im Impressum bezeichneten Betreiber zustande kommt und diese Bestimmungen wirksam einbezogen werden, gelten für die vertragliche Schadensersatzhaftung folgende Regelungen:

Der Betreiber haftet nach den gesetzlichen Vorschriften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Dies gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Betreiber für sonstige Schäden nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden darf.

In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die vertragliche Haftung für sonstige, einfach fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.

Die Haftung aus übernommenen Garantien sowie zwingende gesetzliche Haftungsansprüche bleiben unberührt. Insbesondere werden gesetzliche Ansprüche nach dem Datenschutzrecht nicht eingeschränkt.

Außerhalb des Anwendungsbereichs dieser vertraglichen Regelungen richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften.

10. Hinweise auf Fehler

Sollten unzutreffende Angaben, veraltete Leistungsbeträge oder fehlerhafte Berechnungen auffallen, können diese über die im Impressum genannte Kontaktmöglichkeit gemeldet werden.

Hilfreich sind die Angabe der betroffenen Seite oder des Berechnungswerkzeugs sowie eine kurze Beschreibung des Fehlers. Auf die Übermittlung unnötiger personenbezogener oder gesundheitsbezogener Daten sollte verzichtet werden.